ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
München, Juni 2008
1. Einleitung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gegenwärtigen
und zukünftigen Geschäftsverbindungen von Brigita Korpás
mit ihren Auftraggebern, und zwar auch dann, wenn Brigita Korpás
bei der Annahme der einzelnen Aufträge nicht mehr auf diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen Bezug nimmt.
Sprachmittlerdienste (Dolmetschen und Übersetzen) sind reine
Dienstleistungen. Aufträge werden zu den nachfolgenden Bedingungen
ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die Brigita
Korpás nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind
für Brigita Korpás unverbindlich und gelten als widersprochen.
Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der schriftlichen Bestätigung durch Brigita Korpás 2.
Angebote
Mündliche Angebote sind unverbindlich und bedürfen der
schriftlichen Bestätigung. Ein wirksames Vertragsverhältnis
mit Brigita Korpás kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung
zustande.
3. Leistungen
Aufgabe des Sprachmittlers ist die sprachlich und fachlich richtige
Wiedergabe eines gegebenen Wortlautes in einer anderen Sprache.
Für Mängel der Textvorlage haftet der Auftraggeber. Für
Mängel in erstellten Druckvorlagen ist die Haftung ausgeschlossen,
sofern Brigita Korpás die Druckfahnen nicht vorgelegen haben.
Angleichung an eine beim Auftraggeber eingeführte Fachterminologie
erfolgt nur nach entsprechender Vereinbarung und wenn ausreichende
und vollständige Unterlagen, wie z. B. Vorübersetzungen
oder Wortlisten, bei der Auftragserteilung zur Verfügung gestellt
werden. Zusatzleistungen wie DTP, Druck, HTML-Dateien, etc. werden
bei Vertragsabschluss gesondert vereinbart und in Rechnung gestellt.
4. Termine
Fertigstellungstermine sind nur gültig, wenn sie von Brigita
Korpás ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
Gerät Brigita Korpás mit ihren Leistungen in Verzug,
ist Brigita Korpás zunächst eine angemessene Frist zu
gewähren. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist kann der
Auftraggeber Wandlung oder Minderung verlangen. Weitergehende Ansprüche
sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber bleibt zur Zahlung der durch
Brigita Korpás bis zu seiner Ablehnungsandrohung erbrachten
Leistungen verpflichtet. Soweit Brigita Korpás durch höhere
Gewalt oder andere unabwendbare, von Brigita Korpás nicht
zu vertretende Umstände an der Fertigstellung der Leistungen
gehindert wird, ist ein Anspruch des Auftraggebers auf Wandlung
oder Minderung ausgeschlossen.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen von Brigita Korpás sind sofort nach Erhalt ohne
jeden Abzug zu zahlen. Gerät der Kunde in Verzug, kann Brigita
Korpás Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz
der Deutschen Bundesbank bis zum Eingang der vollständigen
Forderung verlangen. Zur Zahlung ist grundsätzlich allein der
Auftraggeber verpflichtet; Zahlungen Dritter werden erfüllungshalber
nur angenommen, wenn sie fristgerecht in voller Höhe des Rechnungsbetrags
eingehen und Auftraggeber, Rechnungs- und Auftragsnummer eindeutig
erkennbar sind. Ein Zurückhaltungsrecht bei Zahlungen ist grundsätzlich
ausgeschlossen. Der Auftraggeber darf gegen andere Forderungen nicht
aufrechnen, außer diese sind unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt.
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6. Erfüllung
und Gefahrenübergang
Die Leistung durch Brigita Korpás ist erfüllt mit der
Übergabe der Übersetzung an die Post, an das sonst durch
Brigita Korpás mit dem Transport beauftragte Unternehmen
oder die protokollierte Eingabe in das vereinbarte elektronische
Übermittlungsmedium (z. B. Internet). Die Rücksendung
von Textvorlagen erfolgt nur auf Verlangen und auf Gefahr des Auftraggebers.
7. Copyright
Das Copyright und alle Nutzungsrechte an durch Brigita Korpás
gefertigten Übersetzungen, Textadaptionen, terminologischen
Datenbanken und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung der Rechnung bei Brigita Korpás. Erst nach vollständigem
Zahlungseingang des Rechnungsbetrages gehen diese Rechte auf den
Kunden über.
8. Gewährleistung und Haftung
Eventuelle Fehler der Übersetzung sind Brigita Korpás
innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Versand (Datum des Lieferscheines
bzw. der Rechnung von Brigita Korpás) anzuzeigen. Die Haftung
für Schäden, die daraus entstehen, dass der Auftraggeber
die Leistung ungeprüft weitergegeben hat, ist ausgeschlossen.
Im Falle von begründeten Rügen ist Brigita Korpás
zur Nachbesserung berechtigt. Nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung
ist der Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Weitergehende
Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind grundsätzlich
ausgeschlossen. Im Falle einer Drucklegung der Übersetzung
übernimmt Brigita Korpás die Haftung für Folgeschäden,
soweit Brigita Korpás vor Druckbeginn die Druckfahnen zur
Druckfreigabe vorgelegt worden sind. Verlangt der Auftraggeber die
Verwendung seiner Fachterminologie, ist Brigita Korpás insoweit
von jeglicher Haftung befreit. Die Haftung von Brigita Korpás
beschränkt sich in jedem Fall der fahrlässigen Handlung
maximal auf die zur Berufs- und Betriebshaftpflichtversicherung
vereinbarten Versicherungssummen.
9. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis
entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist München.
Es gilt deutsches Recht.
10. Datenschutz
Der Auftraggeber erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung
seiner Daten zu Verwaltungszwecken im Sinne des Datenschutzes.
11. Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die
Gültigkeit der übrigen. Die Vertragsparteien vereinbaren,
eine unwirksame durch eine in ihrem wirtschaftlichen Ergebnis gleichwertige
Bestimmung zu ersetzen.
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